Rösler, der Hoffnungsminister?

Mehr Geld könne er nicht versprechen, aber ein “gerechters System”, bei dem “am Ende das Geld auch dort ankommt, wo es gebraucht wird”. Hätte nicht Philipp Rösler, sondern seine Vorgängerin Ulla Schmidt (SPD) die Teilnehmer des 113. Deutschen Ärztetags in Dresden mit derartigen Worten begrüßt, wären ihr Buh-Rufe sicher gewesen. Rösler musste das nicht fürchten, er genießt – wie es Andreas Mihm heute in der FAZ so schön nennt – einen Amtsbonus. Noch.

Nicht wenige Skeptiker mahnen, dass der “Einer-von-uns-Faktor” wohl nicht ewig währt – irgendwann müssten den gut gemeinten Worten auch Taten folgen. Und Rösler hat sich bekanntermaßen Großes vorgenommen: Schon diesen Herbst will er etwa das in ein Gesetz gegossene Arzneimittelsparpaket starten. Doch in der Koalition bleibt vieles davon umstritten, die Pharmalobby protestiert sowieso, der Opposition geht alles nicht weit genug und betroffene Akteure wie IQWIG und G-BA geben sich selbst gespannt, wie das Ganze organisiert werden soll.

Auch für Röslers wichtigstes Projekt, die Realisierung der Gesundheitsprämie, sieht es derzeit schlecht aus, notiert die notiert die Deutsche Apotheker Zeitung ihren Eindruck vom 113. Ärztetag. (Der Einstieg hätte angesichts des großen Defizits von 10 bis 15 Milliarden Euro, das dem Gesundheitsfond 2011 droht, versucht werden können.) Die Chancen für die Prämie stünden, angesichts der verlorenen Mehrheit im Bundesrat nach der NRW-Wahl allerdings ziemlich schlecht.

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