“Gurkentruppe und Wildsäue bleiben am Ball”: Die Koalitionsklausur zur Gesundheitsreform

Zwölf Stunden haben die Gesundheitsexperten der Regierungskoalition am Wochenende über mögliche Einsparungsmaßnahmen konferiert – bis spät in die Nacht hinein. DAZ.online fasst die Ergebnisse sehr hübsch zusammen:

Die Gesundheitsexperten sind zufrieden mit ihren Verhandungen – konkrete Ergebnisse konnten sie allerdings nicht präsentieren. Klar ist nur: Es soll mehr gespart und gesetzlich Krankenversicherte stärker zur Kasse gebeten zu werden.

Ganz so ernüchternd ist der Ertrag doch gar nicht, findet Spiegel online, immerhin sei “atmosphärische Entspannung” eingetreten:

Nun hat es in der Nacht zum Samstag wenigstens in der Spar-Frage atmosphärische Entspannung zwischen den Partnern gegeben – war doch der zwischenmenschliche Umgang in letzter Zeit von gegenseitigen Vorwürfen wie “Wildsau” (FDP an CSU) oder “Gurkentruppe” (CSU an FDP) geprägt. Nach den Querelen der vergangenen Wochen hätten die Gespräche in einem “hervorragenden Klima” stattgefunden, so Rösler.

Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Ulrike Flach nutzt angesichts derartige Fortschritte die Chance, für die Wähler positiv und ganz wm-aktuell zu formulieren: “Der Ball ist wieder im Feld, wir spielen wieder und wir werden Ihnen auch bald ein Ergebnis liefern.”

Konkretes gibt es tatsächlich wenig, die Sparideen, die diskutiert wurden, um aus dem befürchteten 11 Milliarden-Defizit zumindest ein 7 Milliarden-Defizit zu machen, werden nun intern weiter besprochen und berechnet.

Ein erstes nächstes Treffen ist für diesen Mittwoch angesetzt, dann geht es am 1. Juli weiter. Frühestens zu diesem zweiten Termin ist mit Entscheidungen zu rechnen, sind sich die Experten einig. Zuvor findet ein kleiner Parteitag der CSU sowie die Neuwahl des Bundespräsidenten statt. Gesundheitspolitisches Konfliktpotenzial will man vorher möglichst aussparen.

Nicht vorenthalten möchte ich Ihnen in diesem Zusammenhang noch ein äußerst nennenswertes Zitat der Bundeskanzlerin, die ihrem Gesundheitsminister kenntlich den Rücken stärkt. Er kann ja nichts dafür, dass er FDP-Mitglied ist? Bei DAZ.online ist man augenscheinlich ziemlich überrascht, hat Angela Merkel wirklich Rösler gemeint?

Leave a Comment