Bisschen Kindergarten: Spahn und die Kassen

Der hat aber angefangen!

Es erinnert an Diskussionen, die beginnen, wenn Kindergärtnerinnen streitende Vorschüler zurecht weisen. Aber von vorn: Vom Prinzip Ursache / Wirkung ausgegangen hat Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU, wohl angefangen. Er schickte ein Positionspapier auf den Weg, das zahlreiche Änderungen rund um das Amnog vorsieht.

Die Reaktion in den Medien kam  – und das fand Spahn dann nicht lustig. In seinem Blog schreibt er also von der Medienschelte.

Auch Spahns Vorschlag, die Verhandlungen über den neuen Apothekenabschlag ab 2013 bei 1,75 Euro zu starten, kam nicht gut an. Die Kassen reagierten sauer, Uwe Deh aus dem AOK-Vorstand sprach von einer “Wünsch-dir-was-Liste” für die Apotheker-Lobby, passend zur nahenden Wahl in 2013.

Auch das fand Spahn nicht lustig. In einem Brief an den Geschäftsführenden Vorstand des AOK-Bundesverbandes bezüglich seiner Äußerungen zur Absenkung des Apothekenabschlags, schreibt Spahn:

Wenn Ihre Äußerung allerdings im Sinne Ihres eigenen Zitates so zu verstehen ist, dass Sie das Wegfallen der Begrenzung der Entwicklung der Verwaltungskosten – die sich bei den Kassen ja nach GKV-FinG im Vergleich zum Stand des Jahres 2010 in den Jahren 2011 und 2012 nicht erhöhen dürfen – ab dem Jahr 2013 als „Geschenk an die Kassen“ verstehen, das eigentlich gar nicht nötig wäre, sind wir gerne bereit, dies gesetzgeberisch aufzugreifen. Das wäre ja dann nur folgerichtig.In der Hoffnung, Sie richtig verstanden zu haben, verbleibe ich“ 

Nicht nett. Aber jetzt scheinen die Streithähne erstmal getrennt worden zu sein. Wie Apotheke adhoc berichtet, wollten der GKV- Spitzenverband, der Verband der Ersatzkassen (vdek) und der BKK-Bundesverband den Brief erst gar nicht kommentieren. Der AOK-Bundesverband habe lediglich auf die Berichterstattung reagiert: Eine „interpretierte Drohung gegenüber den Kassen unterstellen wir Herrn Spahn nicht“, so ein Sprecher.

Ende, aus, Micky-Maus.

Bleibt noch zu erwähnen, dass das Positions-Papier immer noch nicht mehr als ein Entwurf ist und auch in der CDU/CSU durchaus umstritten. Im BMG gab man bekannt, dass die schwarz-gelben Spargesetze gelten und nicht nachgebessert werden. Das gelte für den Herstellerabschlag, den Apothekenabschlag wie auch für die anstehenden Preisverhandlungen zwischen Arzneimittelherstellern und GKV-Spitzenverband.

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