Alle für ein Ziel? Die 17 Köpfe der AG Gesundheit

Vier Jahre lang ist in der Gesundheitspolitik nicht viel passiert, mit der neuen Regierung könnte sich das ändern. Die Politiker könnten viel erreichen, etwa in Sachen Qualitätsmessung, auch beim Management der Kliniken oder bei der Pflegeversicherung braucht es dringend Verbesserungen. In dieser Woche beginnt die AG Gesundheit ihre Gespräche, aus denen am Ende der nächste gesundheitspolitische Fahrplan stehen soll.

Wer aber streitet sich mit Lauterbach in der AG Gesundheit? Von den gewählten Parteien sind insgesamt 17 Politiker beauftragt worden, das Richtige auszuhandeln. Anbei ein erster Überblick, der an dieser Stelle fortgeschrieben werden soll. Ende November soll alles geklärt sein.

 

Für die CDU:

Christine Clauß (63) – Staatsministerin für Gesundheit in Sachsen, gelernte Änästhesie- und Intensivschwester

Emine Demirbürken-Wegner (52) – Gesundheitsstaatssekretärin in Berlin, steht für Integration, Bildungs- und Sozialpolitik

Hubert Hüppe (57) – bislang Behindertenbeauftragter der Bundesregierung

Karl-Josef Laumann (56) –  CDU-Präsidiumsmitglied, kommt aus der katholischen Arbeiterbewegung

Maria Michalk (64) – Die Politikerin fordert eine verlässliche Altersversorgung und ein Gesundheitssystem, das dem medizinischen Fortschritt verpflichtet bleibt und allen zu Gute kommt

Michael Schierack (47) – Orthopäde und Unfallchirurg sowie Honorarprofessor für Rehabilitationsmedizin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Sprecher für Gesundheits- und Wissenschaftspolitik der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg

Jens Spahn (33) – war in der vergangenen Legislaturperiode bereits gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion

 

Wird das System GKV/PKV Thema? Das Preismoratorium für Pharmahersteller vielleicht doch verlängert? Was ist mit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum? Bekommen Ärzte mehr Geld? Kommt endlich ein tragbares Korruptionsgesetz? Karl Lauterbach (SPD) kündigte jedenfalls bereits an, weiter für das Konzept einer Bürgerversicherung kämpfen zu wollen. „Für uns als SPD spielt dieses Thema eine Riesenrolle, wir werden es auf keinen Fall aufgeben“, sagte Lauterbach dem Tagesspiegel. Aus dem Umstand, dass in dem Papier des SPD-Konvents mit zehn Kernzielen für eine Koalition die Forderung nach einer Bürgerversicherung nicht auftaucht, sei keinesfalls zu schließen, dass man sich davon verabschiedet habe.

 

Für die SPD:

Günter Baaske (55) – Minister für Arbeit und Soziales aus Brandenburg, Themenschwerpunkt für Pflege

Kristin Alheit (46) – Gesundheitsministerin aus Schleswig-Holstein

Karl Lauterbach (50) – war in der vergangenen Legislaturperiode bereits gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion, von 1999 bis zu seinem Einzug in den Bundestag 2005 im Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen

Hilde Mattheis (58) – Grund- und Hauptschullehrerin, Themenschwerpunkt: Pflege

Cornelia Prüfer-Storcks (57) – Senatorin für Gesundheit in Hamburg. Sie war zuvor Staatssekretärin im Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen und gehörte jahrelang dem Vorstand der AOK Rheinland/Hamburg an. 2014 übernimmt sie den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz

Carola Reimann (46)bisherige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses

Alexander Schweitzer (40) – Sozialminister  aus Rheinland-Pfalz

 

Für die CSU

Melanie Huml (38) – seit kurzem bayerische Staatsministerin für Gesundheit und Pflege

Johannes Singhammer (60) – in der abgelaufenen Legislaturperiode gesundheitspolitischer Sprecher der CSU

Stephan Stracke (39) – Ein Schwerpunkt war für ihn bisher die Gesundheit in Entwicklungsländern

Weitere Info
Nicht vertreten sind die Bundesländer Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Bremen und das Saarland

Nimmt man alle Verhandler zusammen, kommt man auf rund 300 Parteipolitiker aus Bund und Ländern, die an der Aushandlung eines Koalitionsvertrages unmittelbar beteiligt sind. Dass sind deutlich mehr sind als 2005 – was darauf hindeuten könnte, dass man schon jetzt möglichst viele konkrete Entscheidungen in den Vertrag aufzunehmen will, um Streit während der Legislaturperiode zu umgehen

Leave a Comment